Eine Auszeit
Der norwegischen Ökonom und Schriftsteller Jo Nesbo hat einmal fogendes geschrieben:
"Man wird zum Spielball der Geschehnisse, wenn man die Kontrolle über sie verliert".
Das genau ist jetzt passiert. Die Bundesregierung stolpert von einer Notoperation in die nächste. Der Bundestag nickt das
alles ab. Das Bundesverfassungsgericht erteilt einen Freifahrtsschein. Die EZB stellt sich in den Dienst der Politik und kauft
Staatsanleihen. Die Versäumnisse bei der Bankenrestrukturierung entwickeln sich zu einem Sprengsatz für die öffentlichen Haushalte.
Das Ticken der Zeitbombe ist heute für jedermann, der es hören will, wahrnehmbar. Es bleibt nur noch das Warten auf den Zeitpunkt
der Explosion. Die Beseitigung der Folgen der unverantwortlichen Schuldenpolitik wird schmerzhaft sein.
Mit unserer Initiative haben wir folgende Ziele verfolgt:
- Aufklärung über die Gefahren der Staatsverschuldung und der Europäischen Schuldenkrise
- Werbung für die Mitgliedschaft in der Interessengemeinschaft Zukunftsfähigkeit.
Die Zugriffe auf unsere Webseiten lassen die Aussage zu, dass wir unser erstes Ziel in einem gewissen Umfang erreicht haben. Die Zahl
von nur 145 Mitgliedern in der Interessengemeinschaft zeigt aber, dass wir unser zweites Ziel verfehlt haben.
Es ist uns leider nicht gelungen, unserem Weckruf für eine zukunftsfähige Haushaltspolitik und ein nachhaltiges Konzept für die Bewältigung der europäischen Schuldenkrise ein breites Gehör zu verschaffen.
Offensichtlich konnten wir die Resignation vor der Politik und die damit einhergehende passive Politikverdrossenheit vieler Bürgerinnen und Bürger
nicht überwinden.
Angesichts der geschilderten Lage haben wir uns jetzt für eine Auszeit entschieden, in der unsere Webseiten nicht aktualisiert werden.
Wir warten auf die Zeit nach der Explosion.
Während der Auszeit bleiben die Webseiten
www.zeitbombe-staatsverschuldung.de
und
www.vereinigtes-europa.info
aber erhalten. Wenn Sie sehen wollen, was wir bisher gemacht haben, besuchen Sie unsere Webseiten.
Düsseldorf, 12.10.2011 Siegfried Hildebrandt
Europäischer Stabilisierungsmechanismus:
Frau Bundeskanzlerin – was machen Sie da?
Besuchen sie auch unsere Europäische Schwesterseite:
- www.vereinigtes-europa.info -
Die Staatsverschuldung in Deutschland steigt dramatisch. Hiervon gehen beträchtliche Gefahren für die Gesellschaft aus.
Die Kreditfinanzierung von Zukunftsinvestitionen ist zwar richtig. Die Finanzierung von Konsumausgaben durch Schulden aber ist auf Dauer verantwortungslos und gefährdet gerade die Zukunftsfähigkeit.
Die Staatsverschuldung gibt es nicht zum Nulltarif. Die öffentlichen Schuldverschreibungen müssen verzinst werden.
Ständig steigende Zinsausgaben belasten die gegenwärtigen und die künftigen Haushalte und gefährden die Handlungsfähigkeit des Staates.
Die Staatsverschuldung betrifft daher alle Bürgerinnen und Bürger und die künftigen Generationen.
Ein Plädoyer für die Zukunftsfähigkeit von NRW
Wenn die Politik die Fahrt in die Verschuldung fortsetzt, wird es wirklich gefährlich.
„Bei sehr hohen und weiter zunehmenden Schuldenstandsquoten ist zu befürchten, dass letztlich die erforderlichen Steuererhöhungen ebenso wenig möglich
sind wie eine weitere staatliche Kreditaufnahme. Dann besteht die Gefahr, dass sich der Staat seinen Verpflichtungen durch Entwertung der Staatsschuld entzieht.”
- Expertise des Sachverständigenrats "Staatsverschuldung wirksam begrenzen"
(März 2007, Seite 45)
Die Haushaltskonsolidierung und die Schaffung von Freiräumen für die notwendigen Zukunftsinvestitionen stellen die Politik vor bisher nicht da gewesene Herausforderungen. Die Politik hat die Verantwortung dafür, dass sie zu den hiermit verbundenen Verteilungskonflikten jetzt Lösungen aufzeigt.