Die Schuldenwahrheit

Sichtbare Schulden

In den öffentlichen Haushalten werden nur die im jeweiligen Haushaltsjahr anfallenden Ausgaben und Einnahmen ausgewiesen. Wenn die Ausgaben höher sind als die Einnahmen ergibt sich aus der Differenz die jährliche Neuverschuldung. Die Summe aus allen jährlichen Neuverschuldungen ergibt die staatliche Gesamtverschuldung.

Unsichtbare Schulden

Die öffentliche Hand hat durch gesetzliche Maßnahmen Leistungen versprochen, die erst in der Zukunft zu Ausgaben führen. Diese Verpflichtungen werden nach dem System der öffentlichen Rechnungslegung in den Haushalten nicht abgebildet. Hierzu gehören die Sozialversicherungssysteme und die Beamtenpensionen.

Generationenbilanz Update 2011 der Stiftung Marktwirtschaft, Berlin

Aktuelle Situation

Nach den Berechnungen der Stiftung Marktwirtschaft, Berlin, betragen die unsichtbaren Schulden 5.100 Milliarden Euro. Einschließlich der in den Haushalten ausgewiesenen Schulden sieht die Stiftung Marktwirtschaft eine Nachhaltigkeitslücke von 6.750 Milliarden Euro. In dieser Höhe müsste der Staat eigentlich finanzielle Rücklagen bilden, um die künftigen Ausgaben finanzieren zu können.

Um diese Größenordnung überhaupt begreifbar zu machen, hat die Stiftung Marktwirtschaft folgende Berechnung erstellt: Wenn diese Schuldenlast ausgeglichen werden müsste, müsste jeder jetzt lebende und in den kommenden 100 Jahren geborene Bundesbürger unabhängig von den ansonsten zu zahlenden Steuern und Sozialabgaben einen monatlichen Betrag von 307 Euro an den Staat abführen.

Bei der Einführung einer generationengerechten Haushaltsplanung nach kaufmännischen Grundsätzen auf allen staatlichen Ebenen würden aus den bisher unsichtbaren Schulden sichtbare Schulden.

Bewertung

Dazu der Kommentar von Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft: